Leben
Kultur & Freizeit
Wirtschaft
Bürgerservice
Navigation
Leben und Wohnen
Online Anmeldeverfahren Kinderbetreuung Kinder & Jugend Schulen Senioren Integration Gesundheit Kirchen und Religionsgemeinschaften Klima und Energie Umwelt und Natur Stadt und Geschichte Bauen und Verkehr Verschenkbörse Ehrenamt
Navigation
Kultur und Freizeit
Kultur Veranstaltungskalender Hugenottenhalle Bürgerhaus Zeppelinheim Museen Kunst Stadtbibliothek Sehenswürdigkeiten Sport Vereine Gastronomie Hotels Shopping
Navigation
Bürgerservice
Stellenangebote Rathauspresse Adressen von A-Z Dienstleistungen von A-Z Verwaltung im Rathaus Online-Service Karriere und Ausbildung Bürgeramt Wahlen
Navigation
Bürgerservice
Nächste Wahltermine Kommunalwahl und Ausländerbeiratswahl 2021 Ehrenamt in einem Wahlvorstand Wahlergebnisse aus Neu-Isenburg (Historie)
Navigation
Bürgerservice
Wahlergebnisse Europawahlen Wahlergebnisse Bundestagswahlen Wahlergebnisse Landtagswahlen Wahlergebnisse Kommunalwahlen Wahlergebnisse Bürgermeister/in Wahlergebnisse Ausländerbeirat
Kontakt
Standesamt Kommunalpolitik Haushalt Stadtwerke DLB GeWoBau Abfallkalender Postfinder Feuerwehr Flüchtlingshilfe Intranet Anmeldung

Wichtige Beschlüsse der letzten Legislaturperiode

Rund 30 Millionen Euro wurden in die Infrastruktur investiert

Am Mittwoch, 10. Februar 2021, setzte die letzte Stadtverordnetenversammlung den Schlusspunkt hinter die aktuelle 18. Legislaturperiode (1.4.2016 bis 31. März 2021).

In dieser Zeit fanden 36 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung statt, 34 Sitzungen des Haupt– und Finanzausschusses, 37 Sitzungen des Bauausschuss, 31 Sitzungen des Ausschuss für Familie Jugend und Soziales (FJS) und 30 Sitzungen des Ausschuss für Kultur, Sport und Weiterbildung (KUSPOW). Insgesamt wurden 784 Drucksachen beraten.

Der Ortsbeirat Gravenbruch tagte 33 Mal mit 95 Drucksachen, der Ortsbeirat Zeppelinheim kam 27 Mal zusammen, um 97 Drucksachen zu beraten und der Ausländerbeirat 28 Mal für 13 Drucksachen.

„Eine Vielzahl der Projekte, die in den vergangenen fünf Jahren auf den Tagesordnungen standen, konnten erfolgreich umgesetzt werden, um die positive Entwicklung unserer Stadt nachhaltig fortzusetzen“ so Bürgermeister Herbert Hunkel. Hier eine kurze Bilanz:  

Für die Zukunft bauen:

In den letzten fünf Jahren drehten sich in Neu-Isenburg die Baukräne.

Allein in die Infrastruktur wurden rund 30 Millionen Euro investiert.

Im Oktober 2016 fiel der Startschuss für die Bauarbeiten im neuen Wohngebiet Birkengewann.  Zwei Jahre später wurden im Mai 2018 die Straßen, die nach den Ehrenbürgern der Stadt benannt sind, in Anwesenheit der Ehrenbürger Dr. Thomas Reiter und Walter Norrenbrock eingeweiht. Bereits im Oktober 2018 zogen die ersten Bewohner ein. Im Mai 2019 öffnete die Kita Birkengewann. Insgesamt können hier sechs Gruppen bzw. bis zu 124 Kinder betreut werden, darunter zwei Gruppen mit insgesamt 24 Kindern für die Kleinkindbetreuung (für Kinder unter 3 Jahren).  Im November 2019 wurde ein Lidl-Markt zur Nahversorgung eröffnet. Im letzten Jahr (2020) wurden Grünanlagen bepflanzt, Spielplätze und Wege fertiggestellt und das Spielgelände der Kita Birkengewann kindgerecht gestaltet.

2017 wurden für das Stadtquartier Süd die Weichen für die kommende Entwicklung unter dem Arbeitstitel „Urbanes Wohnen und Arbeiten“ gestellt. Der Aufstellungsbeschluss für das ehemalige Agfa-Gelände wurde gefasst und 2018 im Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 55 beschlossen. 2020 wurde mit den Abbrucharbeiten der alten Gebäude begonnen, 2021 beginnt der Straßenbau, dem 2022 die ersten Gebäude-Baumaßnahmen folgen werden. Das Herzstück der „Neuen Welt“ – das markante Backsteingebäude der ursprünglichen Wurstfabrik Wilhelm Luft und späteren Bundesmonopolverwaltung - bleibt erhalten. In das schöne Gebäude an der Schleussnerstraße wird ein Kindergarten einziehen, bis 2024 sollen hier bis zu 130 Kinder betreut werden. Die Kita wird den Namen der legendären Isenburger „Hebamm“ Margarete Müller tragen. Mit zwei Grundstücksarrondierungen konnten 2020 die Straßenführung im Stadtquartier Süd im Bereich der Elise-Streb-Straße und der Marie-Curie-Straße optimiert werden.

Neu-Isenburg wird schöner: Am 8. November 2017 wurde Neu-Isenburg in das Bund-Länder-Förderprogramm „Stadt.Umbau“ (jetzt: „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“) des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen aufgenommen. Im September wurde das Integrierte Städtebauliche Konzept (ISEK) „Vom Alten Ort zur Neuen Welt“ vom Hessischen Ministerium anerkannt und der erste Förderbescheid über eine Fördersumme von 494.000 Euro erteilt. Mittlerweile befindet sich die Stadt im vierten Förderjahr. Das Gesamtinvestitionsvolumen für das Fördergebiet „Vom Alten Ort zur Neuen Welt“ wird auf über 25 Millionen Euro geschätzt. Geplant sind 57 Einzelmaßnahmen, die unter https://Stadt.Umbau.neu-isenburg.de/page/aktuelles aufgelistet sind.

Neue Verwaltungsdienstleistungen: Im November 2016 wurde mit der Gründung der NIKI gGmbH die Schulkindbetreuung in einen rechtlich sicheren Rahmen gestellt. Die vorbildliche Arbeit der Fördervereine kann fortgesetzt werden - um die personellen, administrativen und organisatorische Aspekte kümmert sich als zentral koordinierender Dienstleister seitdem die Niki gGmbH.

Interkommunales Leuchtturmprojekt abgeschlossen: Die Zusammenlegung der Betriebshöfe von Dreieich und Neu-Isenburg wurde mit der Fertigstellung des Erweiterungsbaus 2017 auf dem Gelände des DLB in Neu-Isenburg abgeschlossen.  

Neu-Isenburg wird digital: Im November 2017 wurde in Neu-Isenburg mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes begonnen. 25 Dienstleistungen der Stadt stehen jetzt online über das städtische Internetportal neu-isenburg.de/buergerservice/online-service/ zur Verfügung. Beispielsweise werden seit der Einführung am 1. November 2017 mittlerweile 72 Prozent der Bewohnerparkausweise online abgewickelt.

Im Herbst 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neu-Isenburg mehrheitlich beschlossen, dass Neu-Isenburg zur smart city entwickelt werden soll. Seit 2020 bietet die Stadt ein kostenfreies WLAN an 20 Standorten in Neu-Isenburg.

In die Sportinfrastruktur investierte Neu-Isenburg: im Sportpark Alicestraße wurde 2018 eine neue Tartanbahn eröffnet und die Kinderbadelandschaft im Waldschwimmbad eingeweiht. Auch die Wasserspiele im Tannenwald gingen wieder in Betrieb.

Mehr Mitspracherecht für die Jugend: Mit der Wahl des Kernteams für das Jugendforum Ende November 2018 erhalten die Jugendlichen mehr politisches Mitspracherecht in Neu-Isenburg. Bei gesellschaftlichen Zukunftsfragen wie zum Beispiel „Straße der Zukunft“ (Workshop 2018) oder zum Thema „Klimaschutz vor Ort“ (Workshop 2019) findet die Stimme der Jugend jetzt regelmäßig Gehör.

Klimaschutz: Am  5. Dezember 2018 wurde von der Stadtverordnetenversammlung das Integrierte Klimaschutzkonzept beschlossen, als strategische Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für zukünftige Klimaschutzaktivitäten innerhalb der Stadt Neu-Isenburg. Um den Klimaschutz in der Verwaltung zu verankern, wurde die Schaffung einer neuen Stelle festgelegt, die eines Klimaschutzmanagers bzw. einer Klimaschutzmanagerin, die am 1. Januar 2021 mit Ester Vogt besetzt wurde.

Stadt.Mobil: Im Mai 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung wegweisende Realisierungsbeschlüsse für die geplante Regionaltangente West getroffen.  Der Verlängerung der RTW bis zum Neubaugebiet Birkengewann und der Planung für die Ortsdurchfahrt Carl-Ulrich-Straße / Friedhofstraße wurde zugestimmt. Bis spätestens 2027 soll die RTW in Betrieb gehen.  Damit wird eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte in der Region umgesetzt und ein essentieller Baustein des umweltfreundlichen Verkehrskonzeptes verwirklicht.

Mit großer Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung im Mai 2019 das Mobilitätskonzept 2030 für Neu-Isenburg beschlossen. Dieser Beschluss umfasst Maßnahmen, die dazu beitragen, das Verkehrsaufkommen in Neu-Isenburg zu reduzieren und den Verkehr umweltfreundlich und effizient zu gestalten.

Ende 2020 wurde von den Schülerinnen und Schülern der Goetheschule die erste Fahrradstraße der Stadt „Am Trieb“ freigegeben, probeweise für ein Jahr.

Kultur- und Bildungszentrum: Im Februar 2020 wurde der Beschluss gefasst, den Gebäudekomplex Kultur- und Bildungszentrum Hugenottenhalle/Stadtbibliothek grundlegend zu sanieren Die actori GmbH hat die wesentlichen Kernaspekte zur Zukunftsplanung der Stadtbibliothek/Hugenottenhalle zusammengefasst und der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis vorgelegt. Darauf basierend sollen Vorplanungsleistungen zur weiteren Projekt- und Planungsvorbereitung in Auftrag gegeben werden. Ein Leitbild für das Kultur- und Bildungszentrum wurde beschlossen.

Zusammen.Leben: 2019 wurden zwei große Verschwisterungsjubiläen gefeiert: 50 Jahre Städtepartnerschaft mit Andreziex-Boutheon und Veauche sowie 40 Jahre Bad Vöslau.

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat die Kommunen 2018 dazu aufgerufen, sich im Rahmen des Landesprogramms WIR für das Projekt „Vielfalts- und Integrationsstrategien“ zu bewerben. Neu-Isenburg gehört neben fünf weiteren Kommunen des Kreises Offenbach zu den Kommunen, die 2019 eine Förderung von 20.000 Euro für das Vorhaben erhalten hat. Im Januar 2021 wurde die Fortschreibung des Integrationskonzeptes vorgestellt.

In den Stadtteilen: Am 23. April 2016 wurde in Gravenbruch auf dem Gelände der Ludwig-Uhland-Schule eine neue Schul- und Stadtteilbibliothek eröffnet. Im August 2020 haben die Bauarbeiten begonnen, jetzt steht der Rohbau und bis Ende 2021 soll der Neubau der Kita mit Verwaltungsstelle, Polizeistation und Wohnungen in Gravenbruch am Dreiherrnsteinplatz bezugsfähig sein. In Zeppelinheim wird durch die Umgestaltung des
Dr.-Eckener-Platzes noch schöner.

Das Corona-Jahr: Um direkt vor Ort Hilfe zu leisten und die Corona-Auswirkungen abzufedern, wurde vom Stadtkonzern eine Summe von 2,6 Mio. Euro aufgewendet. Bund und Land mit 26 Mio. Euro die Gewerbesteuerausfälle kompensierte.

„Gemeinsam haben wir in der letzten Legislaturperiode dafür gesorgt, dass die Infrastruktur unserer Stadt den steigenden Anforderungen einer seit Jahren wachsenden Bevölkerung gerecht wird. Dafür, dass sich Isenburgerinnen und Isenburger hier wohlfühlen können. Dabei haben wir sowohl die Lebensqualität in unserer Stadt als auch die Stadtentwicklung, den Klimaschutz, die Integration und die Digitalisierung erfolgreich in den Fokus gestellt“, so Bürgermeister Herbert Hunkel.