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Geschwindigkeit auf Neu-Isenburgs Straßen

Einführung von Tempo 30 auf Hauptstraßen nur bei Unfallhäufungen möglich

Die Regelgeschwindigkeit auf Neu-Isenburgs Straßen stand auf dem Prüfstand. Gemeinsam mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde untersuchte der Fachbereich Stadtentwicklung, Bauberatung und Verkehrsplanung, inwieweit der bestehende Stadtverordnetenbeschluss zur Festlegung des Grundnetzes (Tempo 40/50 Straßennetz) aus dem Jahr 1991 verkehrsplanerisch noch aktuell ist, den Bedürfnissen nach Mobilität entspricht oder ob Anpassungen erforderlich sind.

Gleichzeitig wurden damit aber auch valide Daten erhoben, um auf die immer wiederkehrenden Fragen nach einer Ausweitung von Tempo 30 Zonen, sei es in der politischen Diskussion oder von Bürgerinnen und Bürgern, Antworten geben zu können.

Im großen Teil des innerörtlichen Straßennetzes in Neu-Isenburg, in Wohngebieten, vor Schulen und rund um öffentliche Kindereinrichtungen, gilt überwiegend Tempo 30 und als Regelgeschwindigkeit auf den Haupt- und Sammelstraßen in Neu-Isenburg, Gravenbruch und Zeppelinheim Tempo 40/50. Aus verkehrsplanerischer Sicht ist eine Änderung nicht notwendig.

Die Entscheidungsbefugnisse der Kommunen bei der Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf den Hauptstraßen sind gering. Nach bundesdeutschem Recht kann auf Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 nur dann angeordnet werden, wenn eine hohe Gefährdungslage besteht oder es, wie es im Fachjargon heißt, zu Unfallhäufungen kommt. Dies ist nach Auskunft der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei in Neu-Isenburg nicht der Fall.

Aus Gründen der Verkehrssicherheit können an einigen Stellen kurze Tempo 30 Abschnitte durch eine entsprechende Beschilderung ausgewiesen werden. Hier wäre beispielsweise im Bereich der Goetheschule und der Fröbelschule eine Senkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit möglich.