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Pressemitteilung des Bundessprechers der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Neu-Isenburg beteiligt sich am Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Anlässlich des Flaggentags am 8. Juli trafen sich

Herbert Hunkel, Bürgermeister für den Frieden Neu-Isenburg, Thomas Carl Schwoerer, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen sowie Ute Hänsel, Friederike Bürmann und Thomas Schupp vom Gesprächskreis für Frieden und Demokratie Neu-Isenburg (Foto von links nach rechts).

 

 

 

Sie fordern, dass die Bundesregierung den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet, den 122 Staaten der UNO beschlossen haben, und den Abzug der Atomwaffen aus Büchel erwirkt. Sie bedauern, dass atomare Abrüstung im Koalitionsvertrag keine Rolle spielt und die Bundesregierung trotz anderweitiger Bundestags-Beschlüsse an den US-Atomwaffen in Büchel festhält, deren Aufrüstung für die kommenden Jahre geplant ist.

Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace appelliert die Stadt Neu-Isenburg an die Staaten der Welt, die Atomwaffen abzuschaffen. Der Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden am 8. Juli erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag vom 8. Juli 1996. Es stellt fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und damit gegen die Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung einer vollständigen atomaren Abrüstung festgestellt.

Ein weiterer Anlass des diesjährigen Flaggentags ist der 50. Jahrestag des wichtigen Nichtverbreitungsvertrags von Atomwaffen.

Kontakt: Thomas Carl Schwoerer, schwoerer(at)dfg-vk.de, Tel. 06102-34868