Stadtrecht
(Nach Sachgruppen geordnet)
Maßgeblich sind alleine die Satzungen in der amtlich bekannt gemachten Fassung.
Aus den im Internet veröffentlichten Satzungen lassen sich daher keine Rechtsansprüche ableiten.
Grundlagen der Verwaltung
Finanzverwaltung
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Erhebung der Hundesteuer
- Satzung zur Gemeinnützigkeit der Einrichtungen der Jugendpflege und Jugendförderung der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung zur Gemeinnützigkeit der Bibliotheken der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Gemeinnützigkeit des Musikspektakel der Stadt Neu-Isenburg
- Wettaufwandsteuersatzung der Stadt Neu-Isenburg
Recht, Sicherheit, Ordnung
- Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Neu-Isenburg
- Gebührensatzung für die Erhebung von zusätzlichen Gebühren im Rahmen von Eheschließungen und Begründungen einer Lebenspartnerschaft durch das Standesamt der Stadt Neu-Isenburg
- Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Neu-Isenburg
- Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments für den Wochenmarkt in Neu-Isenburg / Bahnhofstraße
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Neu-Isenburg
- Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen, Gebäuden, Grün-, Sport- und Spielanlagen in der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Gebühren an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet von Neu-Isenburg (Parkscheinautomaten-Satzung)
Sozialwesen
- Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neu-Isenburg
- Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Nutzung der städtischen Wohnanlage in der Sankt-Florian-Straße 6 - 8, 63263 Neu-Isenburg
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Wohnanlage St.-Florian-Straße 6 – 8, 63263 Neu-Isenburg
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)
Bauwesen
- Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Stadt Neu-Isenburg
- Gestaltungssatzung Bebauung und Freiflächen Alter Ort
- Gestaltungssatzung Werbeanlagen
- Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Bereich des ”Alten Ortes” (Erhaltungssatzung)
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung)
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Errichtung von Stellplätzen oder Garagen und Abstellplätzen für Fahrräder sowie über die Ablösung von Stellplätzen oder Garagen (Stellplatzsatzung)
- Satzung zum Schutz der Grünbestände
- Richtlinien der Stadt Neu-Isenburg über die Nutzung des öffentlichen Straßenraums oder sonstiger Flächen, die sich im Eigentum der Stadt Neu-Isenburg befinden, zur Baugrubensicherung privater Bauvorhaben
Öffentliche Einrichtungen
- Abfallsatzung
- Entwässerungssatzung
- Benutzungs- und Archivordnung für das Stadtarchiv Neu-Isenburg
- Verbandssatzung des Zweckverbandes für das Friedhofs- und Bestattungswesen in Neu-Isenburg und Dreieich
- Friedhofsordnung des Zweckverbandes für das Friedhofs- und Bestattungswesen in Neu-Isenburg und Dreieich
- Gebührenordnung zur Satzung des Zweckverbandes für das Friedhofs- und Bestattungswesen in Neu-Isenburg und Dreieich
- Entschädigungssatzung des Zweckverbandes für das Friedhofs- und Bestattungswesen in Neu-Isenburg und Dreieich