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Wählerverzeichnis / Briefwahl

Wählerverzeichnis bei Umzug

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein besitzt. In das Wählerverzeichnis eingetragene Personen können nur in dem Wahlbezirk wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind, es sei denn, sie besitzen einen Wahlschein.

In das Wählerverzeichnis einer Gemeinde sind alle Personen eingetragen, die dort am Wahltag wahlberechtigt sind.

Die Gemeindebehörden sind verpflichtet, vor jeder Europawahl für jeden Wahlbezirk ein neues Wählerverzeichnis anzulegen und zu führen. Grundlage für die Aufstellung der Wählerverzeichnisse sind die Melderegister der Meldebehörden. Alle Wahlberechtigten, die in der Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben, werden eingetragen./p>

Vor der Eintragung ist von der Gemeindebehörde zu prüfen, ob die einzutragende Person die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllt und keine Ausschlussgründe vorliegen. Stichtag für die Eintragung von Amts wegen ist für die anstehende Europawahl  der 14. April 2019.

Wer nach diesem Tag umzieht muss die entsprechenden Hinweise beachten. (s. Wählerverzeichnis / Umzug)

Briefwahl

Sie haben bereits vor dem Wahltrermin die Möglichkeit Briefwahl zu beantragen.

Ein Wahlschein nebst Briefwahlunterlagen kann grundsätzlich auch formlos schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) oder mündlich (jedoch nicht telefonisch) beantragt werden. In dem Antrag sind der volständige Name, der Wohnort (Plz, Ort, Straße, Hausnummer) und das Geburtsdatum sowie eine evtl. gesonderte Versandadresse anzugeben.

Wir empfehlen jedoch den Antrag auf einem entpsrechenden Formblatt oder über den hier (ab dem 14. April 2019) angebotenen Online-Dienst zu stellen.

Das entsprechende Formular (Briefwahlantrag) können Sie hier herunterladen.