Im sechsten Förderjahr stellte die Stadt Neu-Isenburg für die Umsetzung von Einzelmaßnahmen aus dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Förderanträge mit einem Volumen von 2.694.500 Euro.
Weil im vergangenen Jahr (2022) nicht alle beantragten Projekte und Maßnahmen im Förderbescheid berücksichtigt wurden, wurden für die Barrierefreiheit und Klimaanpassung im Alten Ort (2 Mio. Euro) und das Citymanagement für die städtebauliche Lenkung in der Innenstadt (25.000 Euro) erneut Anträge auf Förderung gestellt.
Dazu Bürgermeister Dirk Gene Hagelstein: „Das bedeutet nicht, dass die Fördermittel oder die Projekte verfallen. Es kommt nur zu Verschiebungen im Fördermittelmanagement. Die einzigen Mittel, die wir bislang nicht verausgabt haben, waren für den Grunderwerb und Ordnungsmaßnahmen in der Neuen Welt. Allerdings wurden die Ausgaben von den Vorhabenträgern übernommen. Um den Alten Ort umzugestalten und um den Zentralen Versorgungsbereich zu stärken, haben wir erneut, wie geplant, diese Maßnahmen beantragt und hoffen, voraussichtlich im Spätherbst die Fördermittel dafür zu erhalten.“
Die jährlichen Förderzusagen werden in sogenannte „Jahresscheiben“ aufgeteilt, das bedeutet, dass die Fördermittel, aus den einzelnen Jahren nicht insgesamt ausbezahlt werden, sondern in Teilbeträgen. Bis dato hat die Stadt rund 720.000 Euro an Fördermitteln erhalten. Für November wird ein weiterer Fördermittelabruf vorbereitet.
Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 8. Februar 2023 wurden in diesem Jahr u.a. folgende Projekte angemeldet:
- City Management (25.000 Euro)
- Barrierefreiheit und Klimaanpassung im Alten Ort (2.000.000 Euro)
- Innenstadt-Anreizprogramm (Folgeantrag Umsetzung) (150.000 Euro): Das Innenstadt-Anreizprogramm führt das „Fassadenanreizprogramm“ und das Anreizprogramm „Grün für Privat“ zusammen. Es werden private Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Gestaltung der prägenden Fassaden i.S. des Gestaltungsleitbildes gefördert. Weiterhin sind Beratungen zu Begrünungen und Entsiegelungen privater Flächen förderfähig. Die Richtlinie zum Innenstadt-Anreizprogramm kann im Internet abgeru-fen werden (https://stadtumbau.neu-isenburg.de/anreizprogramm/).
- Digitale Nachhaltigkeitskarte (20.000 Euro): Technisches Ziel ist die Schaffung einer web-basierten Lösung zur besseren Orientierung im öffentlichen Raum. Per Layer-Aktivierung sollen öffentliche Einrichtungen im Stadtraum anzeigt werden können (Verortung öffentlicher Einrichtungen wie Rathaus, Bürgerhaus, Schwimmbad, Bildungseinrichtungen, Öffnungszeiten, ÖPNV). Die Inhalte der öffentlichen Nutzungen/ Einrichtungen bzw. öffentliche Informationen sind über die digitale Nachhaltigkeitskarte abrufbar bzw. werden hierüber weiterverlinkt. Eine stete inhaltliche und funktionale Weiterentwicklung ist vorgesehen. Der Zugang soll barrierefrei und für Smartphones anwendbar sein. Übergeordnetes Ziel ist die Wandlung Neu-Isenburgs in eine Smart-City, wie es der politische Beschluss von 2019 vorsieht.
- Parken auf dem Wilhelmsplatz (Machbarkeitsstudie, Planungsleistungen 220.000 Euro)
- Begrünung Bahnhofstraße (16.000 Euro)
Zwar benennt die Stadt bei der Antragstellung konkrete Projekte und Kosten. Sofern sich aber neue Ziele, andere Kosten oder Projektschwerpunkte ergeben kann die Stadt auch während des laufenden Jahres sogenannte „RiLiSe 15“ Anträge (Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung- RiLiSE) stellen, die in der Regel nach Absprache mit dem Ministerium auch bewilligt werden. Hierfür werden keine neuen Fördermittel bewilligt, aber die Projekte aus dem großen „Fördermitteltopf“ bedient.
Im vergangenen Jahr (2022) hatte die Stadt Einzelmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 3.198.500 Euro angemeldet. Mit Zuwendungsbescheid vom 16. November 2022 wurden Einzelmaßnahmen in Höhe von 600.000 Euro mit einer Fördersumme von 400.000 Euro bewilligt, das entspricht einer Förderquote 66,67 Prozent.
Abgeleitet aus dem ISEK und dem abgestimmten Projektverlauf folgend hat die Stadt jährlich Förderanträge gestellt. Seit Beginn im Jahr 2017 bis 2022 wurden insgesamt Fördermittel zu Kosten von 10.811.500 Euro beantragt. Hierauf erfolgten Förderzusagen zu Kosten von 5.823.464,68 Euro (Stadtanteil 2.735.464,68 Euro - Förderanteil 3.088.000,00 Euro). Hinzu kommen die für 2023 beantragten Fördermittel zu Kosten von 2.694.500,00 Euro. Die Förderquote schwankt zwischen rund 53 % und 66,67%.
Über das Förderprogramm Stadt.Umbau
Im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramm „Stadt.Umbau“ (jetzt: „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“) des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen werden in Neu-Isenburg für das Fördergebiet „Vom Alten Ort zur Neuen Welt“ in den nächsten sechs Jahren gemeinsam mit Beteiligung der breiten Öffentlichkeit und gemeinsam mit Unternehmen, Einzelhändlern, Bürgerinitiativen, Vereinen und Verbänden zahlreiche Projekte umgesetzt. Das Gesamtinvestitionsvolumen der im ISEK geplanten 42 Einzelmaßnahmen wird auf über 25 Millionen Euro geschätzt. Das Gesamtentwicklungskonzept ISEK steht als Download zur Verfügung. Die einzelnen Projekte sind untergliedert nach Alter Ort, Innenstadt/Frankfurter Straße, Neue Welt/Stadtquartier Süd, Übergreifende Projekte, Hugenottenhalle und Anreizprogramm.
Alle Maßnahmen des ISEK sind unter https://stadtumbau.neu-isenburg.de/page/aktuelles (Öffnet in einem neuen Tab) aufgelistet. Hier finden interessierte Bürgerinnen und Bürger alle Informationen der Stadt Neu-Isenburg über den auf rund 15 Jahre angelegten Stadtumbau-Prozess im Fördergebiet Innenstadt, der sich vom Alten Ort über die Frankfurter Straße zwischen Friedensallee und Friedhofstraße, die Fußgängerzone und das Gebiet Neue Welt ehemals Stadtquartier Süd erstreckt.
Fragen, Anregungen, Hinweise der Bürgerinnen und Bürger werden unter der Email-Adresse stadt.umbaustadt-neu-isenburgde direkt bearbeitet.
